Folgende AGB gelten zwischen Internetservice Köln, vertreten durch Bernd Heppner, und dem Auftraggeber.
01.) Allgemein
Das Kundenverhältnis kommt aufgrund eines schriftlichen Vertrages (Auftrag, Auftragsbestätigung), zwischen den beiden Parteien zustande. Im Voraus abgegebene Angebote sind unverbindlich.
Der Vertragspartner erkennt die folgenden Geschäftsbedingungen an. Änderungen seitens des Kunden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
Internetservice Köln kann die allgemeinen Geschäftsbedingungen ändern. Diese Änderungen beziehen sich nach einer Frist von 3 Monaten auch auf laufende Geschäftsverbindungen, in denen der Vertragspartner sein Recht zur Kündigung wahrnehmen kann. Internetservice Köln darf jedes erstellte Produkt als Referenz benennen.
02.) Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Internetservice Köln.
03.) Angebote und Preise
Alle Angebote und Preise sind unverbindlich und freibleibend. Die angegebenen Preise, sowie alle Angebote sind Festpreise ohne Abzug und nicht nachverhandelbar.
04.) Auftragserteilung
Die Auftragserteilung muss in schriftlicher Form postalisch oder per eMail erfolgen. Internet-Bestellungen (durch eMail) sind auch ohne geleistete Unterschrift für den Auftraggeber rechtsgültig und bindend.
05.) Zahlungsmodalitäten
Soweit nicht anders vereinbart, gilt Vorkasse sofort ohne Abzug per Banküberweisung, PayPal, Moneybookers und deren Zahlungsvarianten.
Gerät der Kunde mit der Zahlung fälliger Rechnungen in Verzug, so ist der Kunde zur Zahlung von Verzugszinsen in Höhe von 8 % p.a. verpflichtet, sofern der Kunde nicht nachweist, dass der Zinsschaden, der entstanden ist, geringer ist. Die Geltendmachung weiterer Verzugsansprüche , insbesondere der Nachweis eines höheren Zinsschadens ist nicht ausgeschlossen.
06.) Urheber- und Nutzungsrechte
Jeder erteilte Auftrag unterliegt einem Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.
Alle Templates, Entwürfe und Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
Die geatalterischen Entwicklungen, Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von Internetservice Köln weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig.
Internetservice Köln überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Die Nutzungsrechte richten sich nach den Lizenzbedingungen, die dem jeweiligen Werk beigefügt sind.
Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.
Vorschläge oder Wünsche des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluß auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.
Internetservice Köln darf in jedes erstellte Endprodukt ein kleines Logo als Erkennungszeichen (Markenzeichen) harmonisch in das Design einbinden, sowie dieses zu verlinken. Diese Copyright im Design, sowie die Verlinkung dient zur Eigenwerbung und Neukundengewinnung. Keines dieser
Elemente darf vom Vertragspartner entfernt oder abgeändert werden. Alle genannten Elemente sind Vertragsbestandteil und Grundlage zur Preisermittlung. Die Entfernung kann auf Absprache durch Internetservice Köln gegen einmalige Zahlung einer angemessenen Gebühr von 23,80 EUR
durchgeführt werden. Eine unrechtmässige Entfernung oder Veränderung der o.g. Bestandteile wird zivil- und strafrechtlich verfolgt.
07.) Darstellung
Der Auftraggeber hat in seinem Internetbrowser (Basissoftware für die Darstellung von Multimedia-Angeboten des WWW auf einem PC) individuelle Einstellmöglichkeiten, welche sich auf die Darstellungsweise der Seiten auswirken können. Die verschiedenen Browser interpretieren den Quellcode zum Teil unterschiedlich, was zu verschiedenen Darstellungsarten führen kann. Internetservice Köln übernimmt deshalb keine Garantie oder Gewähr dafür, dass die HTML/PHP-Dokumente mit allen erhältlichen Browsern völlig identisch dargestellt werden.
08.) Gewährleistung und Haftung
Der Kunde hat sicherzustellen, das er Eigner seiner gelieferten Inhalte ist und Ihm die Nutzungs- und Besitzrechte unterliegen. Zu diesen Inhalten zählen Fotos, Grafiken, Animationen, Filme, Tonelemente, Texte, Logos, etc. Internetservice Köln haftet nicht
für die vom Kunden gelieferten Inhalte und ist zur genaueren Prüfung der wettbewerbsrechtlichen und inhaltlichen Richtigkeit, sowie früherer Rechte Dritter nicht verpflichtet. Internetservice Köln verpflichtet sich, jeden Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt
auszuführen, insbesondere auch ihm überlassene Vorlagen, Filme, Displays, Layouts etc. sorgfältig zu behandeln. Internetservice Köln haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit. Ein über den Materialwert
hinausgehender Schadenersatz ist ausgeschlossen. Internetservice Köln verpflichtet sich, seine Erfüllungsgehilfen sorgfältig auszusuchen und anzuleiten. Darüberhinaus haftet Internetservice Köln für seine Erfüllungsgehilfen nicht.
Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten haftet Internetservice Köln nicht.
Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei Internetservice Köln geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen.
Internetservice Köln ist berechtigt, einen Auftrag nach Vertragsabschluß zurückzuweisen und/oder zu beenden wenn:
- vom Kunden gelieferte Inhalte gegen geltende Gesetze, gute Sitten oder andere rechtliche Bestimmungen verstossen oder anderweitig nicht vertretbar sind.
- Zahlungen nicht vereinbarungsgemäß und pünktlich geleistet werden.
- einzuarbeitende Inhalte nicht fristgerecht, wie vereinbart, zur Verfügung gestellt werden.
- der Auftraggeber notwendige Angaben/Inhalte zurückhält und somit die eingeplante Ausarbeitungszeit ausdehnt, was betriebsinterne Abläufe nachhaltig stören würde. Dies berechtigt den Auftraggeber nicht zur Einstellung seiner Zahlung für bereits
erbrachten Leistungen.